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   BGH, 02.09.2015 - XII ZB 114/15   

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https://dejure.org/2015,27266
BGH, 02.09.2015 - XII ZB 114/15 (https://dejure.org/2015,27266)
BGH, Entscheidung vom 02.09.2015 - XII ZB 114/15 (https://dejure.org/2015,27266)
BGH, Entscheidung vom 02. September 2015 - XII ZB 114/15 (https://dejure.org/2015,27266)
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Volltextveröffentlichungen (14)

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 1906 Abs 1 Nr 1 BGB, § 1906 Abs 1 Nr 2 BGB
    Rechtliche Betreuung: Voraussetzungen für die gerichtliche Genehmigung einer Unterbringung des Betreuten

  • IWW

    § 70 Abs. 3 Satz 1 Nr. 2, Satz 2 FamFG, § ... 70 Abs. 4 FamFG, § 62 Abs. 1 FamFG, § 1906 Abs. 2 Satz 1 BGB, § 1906 Abs. 1 Nr. 1 BGB, § 1906 Abs. 1 Nr. 2 BGB, Art. 2 Abs. 2 Satz 2 GG, § 1906 Abs. 1 BGB, § 62 Abs. 2 Nr. 1 FamFG, § 74 Abs. 7 FamFG

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Bestehen einer qualifizierten Gefährdungslage bei der Unterbringung einer betreuten Person

  • Bt-Recht(Abodienst, Leitsatz frei)

    Unterbringungsverfahren, Beschluss, Begründung, Voraussetzungen der Unterbringung

  • rewis.io

    Rechtliche Betreuung: Voraussetzungen für die gerichtliche Genehmigung einer Unterbringung des Betreuten

  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 1906 Abs. 1 Nr. 1; BGB § 1906 Abs. 2 S. 1
    Bestehen einer qualifizierten Gefährdungslage bei der Unterbringung einer betreuten Person

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Unterbringung - und die Anforderungen an die qualifizierte Gefährungslage

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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (2)

  • BGH, 30.07.2014 - XII ZB 169/14

    Betreuungs- und Unterbringungssache: Voraussetzungen einer gerichtlichen

    Auszug aus BGH, 02.09.2015 - XII ZB 114/15
    Denn nach den Beschlussgründen hat die Betroffene offensichtlich eine medikamentöse Behandlung verweigert, so dass die Genehmigung der Unterbringung zur Durchführung der Heilbehandlung gemäß § 1906 Abs. 1 Nr. 2 BGB nur dann zulässig gewesen wäre, wenn die Voraussetzungen für die Einwilligung in eine ärztliche Zwangsmaßnahme vorgelegen hätten und diese rechtswirksam genehmigt worden wäre (Senatsbeschluss vom 30. Juli 2014 - XII ZB 169/14 - FamRZ 2014, 1694 Rn. 23).

    Denn eine solche würde sich nach Erledigung der Unterbringung auf erstmalige nachprüfbare Feststellungen zu den materiell-rechtlichen Genehmigungsvoraussetzungen richten (vgl. Senatsbeschluss vom 30. Juli 2014 - XII ZB 169/14 - FamRZ 2014, 1694 Rn. 28).

    Eine freiheitsentziehende Maßnahme bedeutet stets einen schwerwiegenden Grundrechtseingriff im Sinne des § 62 Abs. 2 Nr. 1 FamFG (Senatsbeschluss vom 30. Juli 2014 - XII ZB 169/14 - FamRZ 2014, 1694 Rn. 29).

  • BGH, 29.01.2014 - XII ZB 330/13

    Geschlossene Unterbringung eines Betreuten. Rechtswidrigkeit der

    Auszug aus BGH, 02.09.2015 - XII ZB 114/15
    Dies ist nach der in der Rechtsbeschwerdeinstanz entsprechend anwendbaren Vorschrift des § 62 Abs. 1 FamFG (Senatsbeschluss vom 29. Januar 2014 - XII ZB 330/13 - FamRZ 2014, 649 Rn. 8 mwN) festzustellen.
  • BGH, 02.09.2015 - XII ZB 138/15

    Genehmigungsverfahren für die weitere Unterbringung eines Betreuten in einem

    Diese Genehmigung verlängerte das Amtsgericht zunächst bis längstens zum 6. März 2015, was Gegenstand des Parallelverfahrens XII ZB 114/15 vor dem Senat ist.
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